http://piratig.de/2009/08/13/warum-das-wahlzulassungssystem-undemokratisch-ist/ unabhängig denken heißt piratig denken Thu, 03 Mar 2011 14:44:30 +0000 hourly 1 http://wordpress.com/ http://piratig.de/2009/08/13/warum-das-wahlzulassungssystem-undemokratisch-ist/comment-page-1/#comment-2 Fri, 14 Aug 2009 10:32:09 +0000 http://piratig.wordpress.com/?p=3#comment-2 [...] Die meisten Bürgern ist es nicht klar, dass für jede Wahl sich um die 60 Parteien bewerben. Wie kommt es also, dass auf den Wahlzetteln nur 20 Parteien zur Verfügung stehen? Antwort: Es gibt in Deutschland ein Wahlzulassungsauschuss, der darüber befindet ob eine Partei sich so nennen darf und zur Wahl antreten darf. Da wird die sog. Parteieigenschaft festgestellt oder auch nicht. Dazu gehören solche Kriterien wie “Ernsthaftigkeit”, der “Wille am politischen Geschehen teilzunehmen” usw. Das Parteieigenschaftfeststellungsverfahren hat große Demokratie-Defizite und birgt ein enormes Misbrauchspotenzial. Lesen Sie hier mehr Details dazu. [...]

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